Eisbärsteak

Wenn ich juristisch nicht völlig auf dem Holzweg bin, ist Flocke zwar nach dem Gesetz keine Sache, aber wie eine Sache zu behandeln. Wenn man aus ihr also Steaks fabriziert sollte das höchstenfalls in einem Sachbeschädigungs- und Schadensersatzanspruchsverfahren enden. (Obwohl die Nürnberger Öffentlichkeit denjenigen sicher gerne lynchen würde.) Ich hab Flocke nicht gesehen, obwohl ich [...]

Private widerrechtliche Videoüberwachung bleibt straffrei

Die Videoüberwachung öffentlich zugänglicher Räume wird durch § 6b Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) geregelt. Danach ist sie nur zulässig, wenn sie zur Wahrnehmung des Hausrechtes oder anderer berechtigter Interessen erforderlich ist. Zweckbindung, Datensparsamkeit und Transparenz sind wesentlichen Aspekte des Datenschutzes und werden in § 6b behandelt. Verstöße gegen diesen Paragraphen sind bußgeldbewehrt. In der Praxis bleibt jedoch [...]