Dass Demokratie überhaupt noch funktioniere, so berichtet der Tagesspiegel aus der Umfrage, die zu Wochenbeginn veröffentlicht wird, daran zweifeln 40 Prozent der Deutschen. Kein Wunder, dass sich die Hälfte vorstellen kann, erst gar nicht mehr bei der nächsten Bundestagswahl seine Stimme abzugeben. Ein Drittel der Menschen, so ein Mitarbeiter der FES, habe sich womöglich bereits von der Demokratie verabschiedet.
Ist also die Demokratie nur die Regierungsform für die guten Tage? Der Vertrauensschwund würde jedenfalls darauf hinweisen, dass viele Menschen sich auch eine andere Regierungsform vorstellen könnten, wenn sie nur effizient in ihrem Sinne ist. Das jedenfalls lässt doch auch Zweifel am bruchlosen Bestehen des demokratischen Rechtsstaats entstehen und damit auch Zweifel daran, dass der Ausbau der Kompetenzen des Staates bei der Überwachung möglicherweise auch bald nicht mehr rechtsstaatlich eingeschränkt wird. Es wäre nicht das erste Mal. (Quelle: TP)
Es ist ja ein netter Gedanke, dass das Volk die Regierung des Volkes durch und für das Volk abstraft, indem es ihr sein Vertrauen entzieht. Dass damit möglicherweise eine Eigendynamik in Gang gesetzt wird, die in ein totalitäres System mündet, das nur die Bedingungen für eine sehr kleine Gruppe verbesert (und alle anderen schlechter dastehen), sieht man natürlich nicht.
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