Als angehender Politologe – auch wenn mir der Studiengang nicht unbedingt denselben Spaß macht wie am Anfang – stürze ich mich heute mal auf die anstehende Landtagswahl im schönen Bayern. In den verbleibenden 4 Wochen bis zur Wahl widme ich mich in einer kleinen Artikelserie zunächst dem Wahlsystem und der Verankerung im politischen System des Freistaats – man blickt dabei ja meist nicht wirklich durch. Danach bespreche ich die einzelnen Parteien, ihre Ziele und Vorstellungen – und vor allen Dingen, warum man die einzelne Partei unter keinen Umständen wählen sollte.
Beginnen wir mit dem Bayerischen Landtag, also jenem Legislativorgan, welches wir am 28.9.2008 wählen werden.Sein Sitz, das Maximilianeum, (benannt nach Maximilian II.) hat auch eine Website, die aber nicht allzu viel preisgibt – nur ein wenig Selbstbeweihräucherung. Damit müssen wir nun aber auch als Franken zu leben lernen, schließlich befassen wir uns mit bay(e)rischer Politik. Der Landtag hat wie alle deutschen Parlamente Gesetzgebungsfunktion und zudem die Gewalt über den Haushalt des Freistaats. (Soweit mir bekannt ist, teilt er das auch mit allen anderen Länderparlamenten.) Darüber hinaus wählt er die bayerische Regierung und – jetzt kommts – den Datenschutzbeauftragten. Ein Misstrauensvorum gibt es hier aber nicht, wozu auch.
Das Wahlsystem – hier exzellent beschrieben – beruht im Wesentlichen auf einem „verbesserten Verhältniswahlrecht“ und konstituiert das Parlament auf 5 Jahre. Und jetzt wird es praxisrelevant: Als Wähler hat man zwei Stimmen, eine für den Stimmkreis und eine für den Wahlkreis. Das heißt: Im Gegensatz zur Bundestagswahl sind hier beide Stimmen relevant für die Fraktionsstärke. Denn diese ergibt sich aus der Addition von Erst- und Zweitstimme. Insgesamt werden 180 Plätze vergeben (plus Überhangmandate plus gleiche Anzahl Ausgleichsmandate, die aktuell jedoch nicht vorliegen): 91 aus den Stimmkreisen und 89 aus den Listen der sieben Wahlkreise. (Auf die Probleme, die das nach sich zieht, kommen wir im zweiten Teil der Serie zu sprechen, wenn wir uns die Fußangeln und Fallstricke des Systems ansehen.) Berechnet wird das Ganze dann nach Hare-Niemeyer.
PS: Damit sich während der Laufzeit der Artikelserie jeder auf dem Laufenden halten kann, hier ein paar Links zum aktuellen Geschehen:
- Die Uni München berichtet „unparteiisch, aktuell und wissenschaftlich fundiert über die Wahl“ – auf dieser Website incl. RSS- und Atom-Feeds.
- Google News zu „Bayerische Landtagswahl“
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Man sollte Bayern in Schutt und Asche legen , sich unser schönes Geld aus den geförderten Provinzen zurückholen.
Bin zwar ein sozial eingestellter Mensch , traue der Linkspartei eher wenig trotzdem hab ich nun bereits viele hier überzeugen können die Linke zu wählen schon alleine weils gut ist das die Bayernpartei CSU mal zumindest eine minimal ernstzunehmende Opposition bekommt. Was für mich als Akademiker auch nicht gerade sonderlich schwer war , sich gegen die geistig doch sehr bescheiden strukturierte CSU Vertretung durchzusetzen.
viva franconia